Stukkert Media Consulting


Der Weg zum
„Neuen Kasachstan“

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Eine wichtige Grundlage für den Aufbau von „Neu-Kasachstan“

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München/Amberg (prnews24|wro) - Kasachstan ist ein relativ jun-ger Staat auf der internationalen Bühne. Im Dezember 2021 fei-erte das Land den 30. Jahrestag seiner Unabhängigkeit.

Trotzdem ist der Weg der Bildung dieser Republik ziemlich kompli-ziert. Das Land musste sich in kurzer Zeit des sowjetischen Erbes in Form eines der größten Atomarsenale entledigen und den Weg zur Demokratisierung einer im Sozialismus verwurzelten Gesell-schaft neu beschreiten.

Kasachstan ist ein relativ junger Staat auf der internationalen Bühne. Bild: Stukkert Media Consulting

Jetzt wird dieses Land vom zweiten Prä-sidenten der Republik geführt, Kassym-Schomart Tokajew, der dem Kommunis-mus nie ideologisch nahe stand und nicht einmal Mitglied der Kommunistischen Par-tei war. Diese Tatsache an sich könnte die erwachsene Bevölkerung des Landes, die sehr an die Manifestation des Konserva-tismus gegenüber allem Neuen gewöhnt 
ist, etwas verwirren.

Trotzdem konnte Präsident Tokajew seit seiner Wahl zum Präsidenten des Landes im Jahr 2019 erhebliche Unterstützung von seinen Landsleuten gewinnen und sich für die Entwicklung hin zu einem „gerechten und hörenden Staat“ entscheiden. Solche Beschreibungen des für Mitbürger ge-wünschten Landes sind nicht nur Worte.

In seiner ersten Botschaft als Präsident stellte K. Tokajew fest, dass erfolgreiche Reformen nicht mehr möglich sind, ohne das gesellschaftspolitische Leben des Landes zu verändern. In Fortsetzung seiner Worte unterstützte er offen die Freiheit der Willensäußerung der Bürger, indem er das

 Recht auf friedliche Versammlungen und Kundgebungen gesetzlich verankerte.

Präsident Tokajew stellte staatliche Inter-essen über persönliche Insignien und ver-zichtete vor dem Ende seiner Amtszeit als Präsident auf alle Titel, staatlichen und internationalen Orden.

Um den Pluralismus der Ansichten über das politische System Kasachstans aufrechtzu-erhalten, wurden heute die Barrieren für die Gründung politischer Parteien praktisch aufgehoben. Die notwendigen Vorausset-zungen für die Bildung einer parlamentari-schen Opposition werden unterstützt.

Um keiner politischen Partei den Vorzug zu geben, hat K. Tokaev den Posten des Vor-sitzenden der Regierungspartei Kasach-stans aufgegeben. Um die Ungleichheit der Geschlechter an der Macht zu bekämpfen, führte K. Tokajew eine obligatorische 30-Prozent-Quote für Frauen in den Wahllisten der Parteien ein.

Am 1. September 2022 überbrachte Kas-sym-Jomart Tokayev eine wichtige Bot-

schaft an die Menschen in Kasachstan. Er schlug vor, das Präsidentenmandat auf eine Amtszeit von sieben Jahren ohne Wieder-wahlmöglichkeit zu begrenzen. Für die Teil-nehmer der Januar-Krawalle 2022 kündigte er eine Amnestie an – etwas, worauf Men-schenrechtler lange gewartet haben.

So stärkt Präsident Tokajew mit seinen kon-sequenten Reformen den Einfluss des Par-laments und begrenzt die Macht des Prä-sidenten des Landes im politischen und wirtschaftlichen Leben der Gesellschaft.
Es wird eine wichtige Grundlage für den Aufbau von „Neu-Kasachstan“ gelegt – ei-nes Staates mit einem starken Parlament und einem reformorientierten Präsidenten, dessen Rolle historischen Charakter annimmt.

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